Rechtliches

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Dating-App und Website „Veto" (vetodating.de), betrieben von Andre Lüben, Wahnenkamp 1A, 42697 Solingen (nachfolgend „Veto" oder „wir").

Mit der Registrierung akzeptierst du diese AGB sowie unsere Datenschutzerklärung. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

Näheres zur Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten findest du in unserer Datenschutzerklärung. Diese ist nicht Bestandteil dieser AGB, informiert dich aber über alle Datenprozesse.

§ 2 Leistungsbeschreibung

(1) Veto ist eine Online-Dating-Plattform, die Menschen miteinander vernetzt und reale Treffen fördert. Ein Anspruch auf das Zustandekommen von Kontakten, Matches, Dates oder Beziehungen besteht nicht.

(2) Wir stellen insbesondere folgende Funktionen bereit (im Einzelnen nach Maßgabe dieser AGB):

• Profilerstellung und Matching mit anderen Nutzern
• Chat-Funktion zwischen gematchten Nutzern
• „RealMeet™" – Cashback-Funktion für das erste Date an einem frei gewählten Ort (z. B. Restaurant, Café, Kino, Bowling) · Bon hochladen · Geld zurück
• „Veto Shield™" – Sicherheitsfunktionen zum Schutz der Privatsphäre
• „Shadow Zone™" – lautloses Sperr- und Schutzsystem
• Verifizierungssystem – Selfie-Verifikation mit zufälliger Geste
• „Boost" – temporäre Erhöhung der Sichtbarkeit im Matching-Feed
• Treffpunkt-Vorschlag – Funktion zum Vorschlagen eines Treffpunkts im Chat (verfügbar für alle Nutzer)
• Lesebestätigungen – optionale Anzeige ob Nachrichten gelesen wurden (individuell ein-/ausschaltbar)
• Push-Benachrichtigungen – optionale Echtzeit-Benachrichtigungen bei neuen Nachrichten und Matches
• Referral-Programm – Einladungsfunktion mit Coin-Vergütung für erfolgreiche Weitervermittlungen
• Sucheinstellungen mit Interessen-Filter für personalisiertes Matching
• Premium-Funktionen für zahlende Mitglieder

(3) Der genaue Funktionsumfang kann je nach gewählter Nutzungsart (Basis oder Premium) variieren. Wir sind berechtigt, Funktionen weiterzuentwickeln, zu ändern, neue Funktionen einzuführen oder nicht mehr anzubieten, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist und wesentliche Vertragsinhalte (Hauptleistungspflichten) nicht berührt werden.

§ 3 Registrierung, Mindestalter und Verifikation

(1) Die Nutzung von Veto ist ausschließlich Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Mit der Registrierung bestätigst du, dass du mindestens 18 Jahre alt bist und volljährig nach deutschem Recht.

(2) Zur Nutzung bestimmter Funktionen und zur Erhöhung der Sicherheit kann eine Verifizierung erforderlich sein. Hierfür ist eine Selfie-Aufnahme mit einer zufälligen Geste (z. B. Daumen hoch, Peace-Zeichen) erforderlich. Verifizierte Nutzer erhalten einen entsprechenden Badge auf ihrem Profil und können im Exklusiv-Matching bevorzugt angezeigt werden.

(3) Wir behalten uns vor, bei begründetem Zweifel am Alter oder an der Identität zusätzliche Nachweise (z. B. amtliches Ausweisdokument mit geschwärzten nicht erforderlichen Angaben) anzufordern. Werden diese Nachweise nicht erbracht oder besteht weiterhin Zweifel, können wir das Konto sperren oder löschen.

(4) Bei Verstoß gegen die Altersgrenze (Nutzung durch Minderjährige oder falsche Altersangabe) wird das Konto unverzüglich gesperrt. Wir sind berechtigt, Daten zu löschen, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

(5) Du bist verpflichtet, bei der Registrierung und Nutzung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen und dein Konto (Login-Daten, Endgeräte) vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Die Weitergabe deines Kontos an Dritte ist untersagt.

§ 4 Premium-Abonnements & Preise

(1) Wir bieten eine kostenlose Basis-Version sowie kostenpflichtige Premium-Abonnements an. Der jeweils aktuelle Leistungsumfang und die Preise werden dir vor Abschluss in der App/auf der Website angezeigt.

(2) Kostenlose Basis-Version

(3) Premium Monatlich — 29,95 € / Monat

(4) Premium Jährlich — 24,95 € / Monat (299,40 € / Jahr)

(5) Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Abrechnung erfolgt im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen von Stripe.

(6) Premium-Abonnements haben die jeweils ausgewählte Laufzeit (1 Monat bzw. 1 Jahr) und verlängern sich automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden (Kündigungsfristen siehe § 8).

(7) Die Kündigung eines Premium-Abonnements ist über das Stripe-Kundenportal möglich, erreichbar in den Profileinstellungen unter „Abonnement verwalten". Das Abonnement läuft bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums weiter; eine anteilige Erstattung bereits gezahlter Entgelte findet nicht statt.

§ 4a Veto Coins

(1) „Coins" sind virtuelle Einheiten innerhalb von Veto. Sie dienen dazu, bestimmte Funktionen freizuschalten. Coins sind kein gesetzliches Zahlungsmittel und kein E-Geld, sondern rein virtuelles Nutzungsrecht an einzelnen App-Funktionen.

(3) Coins können insbesondere für folgende Funktionen eingesetzt werden:

• 3 Coins — einen einzelnen Like freischalten und sehen wer dich geliked hat
• 3 Coins — Profilbesucher einsehen (wer dein Profil angesehen hat)
• 3 Coins — 1 Boost (30 Minuten erhöhte Sichtbarkeit im Matching-Feed)
• 10 Coins — Freikauf aus der Shadow Zone™ (Wiederherstellung der vollen Plattformsichtbarkeit)

Der jeweils aktuelle Coin-Einsatz je Funktion kann in der App eingesehen werden und kann von Veto nach vorheriger Information angepasst werden.

(4) Für Premium-Mitglieder können einzelne Funktionen ohne Coin-Abzug zur Verfügung stehen. Der jeweils aktuelle Umfang ergibt sich aus den Beschreibungen in der App/auf der Website.

(5) Es gelten folgende Bedingungen für Coins:

• Coins werden nach erfolgreichem Zahlungseingang dem Nutzerkonto gutgeschrieben
• Coins haben kein Ablaufdatum und verfallen nicht allein durch Zeitablauf
• Coins sind nicht übertragbar und nicht in Bargeld oder andere Zahlungsmittel einlösbar
• Bereits eingesetzte Coins werden nicht erstattet

(6) Widerruf: Nicht verbrauchte Coins können innerhalb von 14 Tagen nach Kauf widerrufen werden, sofern kein Coin eingesetzt wurde. Zur Ausübung des Widerrufs genügt eine formlose E-Mail an kontakt@vetodating.de unter Angabe des betroffenen Nutzerkontos und der Transaktion. Nach Ablauf der 14-Tage-Frist oder nach dem ersten Einsatz eines Coins ist ein Widerruf ausgeschlossen.

(7) Bei einer berechtigten, endgültigen Sperrung des Kontos wegen schwerwiegender Verstöße gegen diese AGB kann ein vorhandener Coin-Bestand verfallen. Ein Anspruch auf Erstattung besteht in diesem Fall nicht. Bei einer nur vorübergehenden Sperre bleibt der Coin-Bestand erhalten.

§ 5 RealMeet™ Cashback (Date-Cashback)

(1) RealMeet™ ermöglicht Premium-Nutzern, nach einem physischen Date mit einem Match einen Cashback-Betrag bis zur jeweiligen Höchstgrenze zu erhalten. Ein „Date" im Sinne dieser AGB liegt vor, wenn beide Match-Partner gleichzeitig am selben Ort anwesend sind (GPS-Verifikation, max. 200m Abstand) und dies gemeinsam in der App bestätigen. Der Ort ist frei wählbar (z. B. Restaurant, Café, Kino, Bowling, Escape Room oder andere Freizeitaktivitäten).

(2) Bedingungen für monatliches Premium-Abo: max. Cashback 30 € pro Quartal, erstmalig verfügbar nach 90 Tagen ab Abo-Beginn, Cooldown zwischen zwei Dates 90 Tage, maximal bis zu 2 Cashbacks pro Jahr.

(3) Bedingungen für jährliches Premium-Abo: max. Cashback 60 € pro Halbjahr, erstmalig sofort ab Abo-Beginn verfügbar, Cooldown zwischen zwei Dates 180 Tage, maximal bis zu 2 Cashbacks pro Jahr.

(4) Beide Match-Partner können jeweils ihren eigenen Cashback beantragen. Bei zwei Jahres-Abonnenten können somit bis zu 120 € Gesamtcashback pro Date erreicht werden (je 60 € pro Person).

(5) Aktivierung & GPS-Verifikation: Zur Aktivierung müssen beide Match-Partner gleichzeitig (innerhalb von 5 Minuten) ihren Standort in der App bestätigen. Veto prüft per GPS ob beide maximal 200m voneinander entfernt sind. Ohne erfolgreiche GPS-Verifikation beider Partner wird kein Cashback gewährt, auch wenn das Date tatsächlich stattgefunden hat.

(6) Bon-Upload & Auszahlung: Nach dem Date lädt der Nutzer einen Foto-Beleg (Kassenbon, Rechnung) in der App hoch und gibt seine IBAN an. Veto prüft den Beleg automatisch und ggf. manuell. Ein Rechtsanspruch auf Cashback besteht nur, wenn alle Voraussetzungen dieser AGB erfüllt sind und wir den Beleg genehmigen. Der genehmigte Betrag wird innerhalb von 48 Stunden überwiesen.

(7) Voraussetzungen für einen gültigen Beleg: Das Datum darf maximal 1 Tag zurückliegen, der Betrag muss mindestens 5 € betragen und es muss ein echter Kassenbon oder eine Rechnung sein. Gefälschte oder wiederverwendete Belege führen zur sofortigen Kontosperrung.

(8) Nicht beantragte Cashbacks verfallen nicht, sondern können für zukünftige Dates innerhalb derselben Abo-Laufzeit gesammelt und eingesetzt werden. Ein angesparter Cashback-Betrag kann nur im Rahmen der in Absatz 2 und 3 genannten Höchstgrenzen pro Date verwendet werden. Bei Beendigung des Premium-Abonnements verfallen nicht genutzte, angesparte Cashback-Beträge ersatzlos. Eine Auszahlung in Geld über den jeweiligen Cashback-Betrag hinaus ist ausgeschlossen.

(9) Unabhängig von einzelnen Cashbacks spendet Veto 1 % aller monatlichen Mitgliedsbeiträge und 2 % aller jährlichen Mitgliedsbeiträge an eine von uns ausgewählte gemeinnützige Tierschutzorganisation. Die jeweils aktuelle Spendenorganisation wird auf vetodating.de bekanntgegeben. Ein Anspruch des Nutzers auf eine Spendenbescheinigung besteht nicht.

(10) Angesparte Cashback-Beträge sind nicht übertragbar, weder an andere Nutzer noch auf andere Konten. Sie sind ausschließlich für die Nutzung innerhalb der Veto-Plattform durch den ursprünglichen Kontoinhaber bestimmbar.

(11) Bei Missbrauch von RealMeet™ Cashback (z. B. GPS-Manipulation, gefälschte Belege, Schein-Dates, mehrfaches Einreichen desselben Belegs) sind wir berechtigt, Nutzerkonten sofort zu sperren, bereits ausgezahlte Cashbacks zurückzufordern sowie Schadensersatz geltend zu machen.

§ 6 Boost-Funktion

(1) Die Boost-Funktion platziert dein Profil für einen begrenzten Zeitraum prominenter im Matching-Feed anderer Nutzer. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl zusätzlicher Profilaufrufe, Likes oder Matches.

(2) Bedingungen: Premium Monatlich: maximal 3 Boosts pro Kalenderwoche (Montag–Sonntag). Premium Jährlich: maximal 1 Boost pro Kalendertag.

(3) Nicht genutzte Boosts verfallen nach Ablauf des jeweiligen Zeitraums; sie werden weder übertragen noch erstattet.

(4) Die tatsächliche Sichtbarkeit während eines Boosts kann je nach Nutzerzahl, Region, Tageszeit und anderen Faktoren variieren. Wir übernehmen keine Garantie für einen konkreten Erfolg (z. B. Anzahl Matches).

§ 7 Shadow Zone™ & Schutzmaßnahmen

(1) Veto kann bei Anhaltspunkten für missbräuchliche oder regelwidrige Nutzung – insbesondere bei Belästigung, Bedrängung, Betrugsversuch oder sonst unangemessenem Verhalten gegenüber anderen Nutzern – die Sichtbarkeit eines Profils einschränken („Shadow Zone™"). Die Einstufung erfolgt nach einer internen Prüfung der Hinweise und Meldungen.

(2) Betroffene Nutzer werden über die Einstufung in die Shadow Zone™ im Profilbereich und im Bereich „Entdecken" informiert. Der Hinweis enthält zumindest den Grundtyp (z. B. „Verstöße gegen Verhaltensregeln") und einen Link zu weiteren Informationen.

(3) Während der Shadow Zone™ gilt:

• Abgegebene Likes werden gespeichert, sind für andere Nutzer jedoch nicht sichtbar und lösen keine neuen Matches aus.
• Bereits bestehende Chats und Matches bleiben grundsätzlich erhalten und technisch nutzbar; wir können einzelne Chats sperren oder löschen, wenn dies zum Schutz anderer Nutzer erforderlich ist.
• Die Plattform (z. B. Einstellungen, Support, Kontolöschung) bleibt in vollem Umfang zugänglich.

(4) Premium-Abonnements in der Shadow Zone™
Für Nutzer mit einem aktiven Premium-Abonnement (monatlich oder jährlich), die in die Shadow Zone™ eingestuft werden, gilt:

• Während der Einstufung können einzelne Premium-Funktionen (z. B. erhöhte Sichtbarkeit, Boosts, RealMeet™) eingeschränkt oder deaktiviert werden, soweit dies zur Umsetzung der Schutzmaßnahme erforderlich ist.
• Das Premium-Abonnement als solches bleibt bestehen; die vertraglich vereinbarte Laufzeit ändert sich nicht.
• Eine Verlängerung der Abonnementlaufzeit oder (Teil-)Erstattung für Zeiträume mit eingeschränkter Nutzung erfolgt nicht, sofern die Einstufung in die Shadow Zone™ berechtigt ist und die Plattform im Übrigen (z. B. Profilverwaltung, bestehende Kontakte, Support) weiterhin nutzbar bleibt.

(5) Freikauf aus der Shadow Zone™

• Betroffene Nutzer können die Shadow Zone™ durch Einlösung einer festgelegten Anzahl von Coins verlassen, sofern kein wichtiger Grund für eine vollständige Sperre oder Löschung des Kontos vorliegt.
• Der erforderliche Coin-Betrag richtet sich nach der Anzahl und Schwere der bisherigen Shadow-Zone-Einstufungen und wird dem Nutzer in der App angezeigt, bevor der Coin-Einsatz erfolgt.
• Bereits eingesetzte Coins sowie gezahlte Premium-Gebühren werden nicht erstattet, soweit die Einstufung in die Shadow Zone™ berechtigt war und die Plattform grundsätzlich weiterhin nutzbar bleibt.

(6) Das Recht von Veto, Nutzerkonten bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB unabhängig von der Shadow Zone™ dauerhaft zu sperren oder zu löschen, bleibt unberührt. In solchen Fällen gelten die Regelungen zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.

§ 8 Laufzeit & Kündigung

(1) Das kostenlose Nutzungsverhältnis ist auf unbestimmte Zeit angelegt und kann von dir jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Löschen deines Kontos beendet werden. Wir können das kostenlose Nutzungsverhältnis mit einer Frist von 14 Tagen kündigen, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.

(2) Premium-Abonnements haben die in § 4 genannte Laufzeit und verlängern sich automatisch um die gleiche Laufzeit, sofern sie nicht rechtzeitig gekündigt werden. Die Kündigung erfolgt ausschließlich über das Stripe-Kundenportal, erreichbar in den Profileinstellungen unter „Abonnement verwalten". Nach der Kündigung läuft das Abonnement bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums weiter; eine anteilige Erstattung findet nicht statt.

(3) Kündigungsfristen:

• Monatliches Abo: Kündigung jederzeit möglich, wirksam zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats. Wir empfehlen, die Kündigung spätestens 24 Stunden vor dem nächsten Abrechnungsdatum vorzunehmen, um die automatische Verlängerung sicher auszuschließen.
• Jährliches Abo: Kündigung spätestens 1 Monat vor automatischer Verlängerung.

(4) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

• erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB, insbesondere gegen die Verhaltensregeln
• strafbaren Handlungen über oder mittels der Plattform
• missbräuchlicher Nutzung von RealMeet™, Boost, Coins oder anderen Funktionen

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Sofern du Verbraucher bist, steht dir bei Abschluss eines entgeltlichen Vertrags (Premium-Abo, Coin-Kauf) grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu.

(2) Für Premium-Abonnements gilt: Mit Abschluss des Abonnements stimmst du ausdrücklich zu, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen. Dir ist bewusst, dass dein Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

(3) Für Coins gilt § 4a Abs. 6 (Widerruf nicht verbrauchter Coins).

(4) Zur Ausübung deines Widerrufsrechts kannst du uns innerhalb der Widerrufsfrist eine eindeutige Erklärung (z. B. per E-Mail) zukommen lassen an:
kontakt@vetodating.de
oder postalisch an: Andre Lüben, Wahnenkamp 1A, 42697 Solingen.

(5) Weitere Kontaktmöglichkeiten:

• Allgemeine Anfragen: kontakt@vetodating.de
• Support: support@vetodating.de
• Widerruf: widerruf@vetodating.de
• Presse: presse@vetodating.de
• RealMeet™ Cashback: realmeet@vetodating.de

§ 10 Verhaltensregeln & Verbote

(1) Auf Veto ist insbesondere folgendes Verhalten streng verboten:

• Falsche Altersangaben oder Nutzung durch Personen unter 18 Jahren
• Fake-Profile, KI-generierte Fotos oder sonstige Täuschungen über die Identität
• Belästigung, Bedrohung, Stalking oder diskriminierendes Verhalten
• Veröffentlichung oder Weitergabe privater Daten anderer Nutzer ohne deren Einwilligung
• Kommerzielle Nutzung (z. B. Werbung, Escort-Dienste, Prostitution oder andere entgeltliche Leistungen)
• Missbrauch von RealMeet™ Cashback (z. B. GPS-Manipulation, gefälschte Belege, Schein-Dates, mehrfaches Einreichen desselben Belegs)
• Missbrauch des Referral-Programms (z. B. Erstellung von Fake-Konten zur Coin-Generierung, Selbst-Einladung über Umwege, organisierte Manipulation der Einladungsfunktion)
• Strafbare Inhalte, insbesondere volksverhetzende, gewaltverherrlichende, pornografische oder betrügerische Inhalte
• Technische Manipulationen oder Hacking-Versuche (z. B. Bots, Scraping, Umgehung von Sicherheitsmechanismen)

(2) Screenshots, Bildschirmaufnahmen oder sonstige Vervielfältigungen von Profilfotos, Chats oder anderen Inhalten sind nur für deine private Nutzung zulässig und dürfen nicht ohne Zustimmung der jeweils betroffenen Person an Dritte weitergegeben oder öffentlich verbreitet werden. Wir können technische Maßnahmen einsetzen, um unzulässige Weitergabe nach Möglichkeit zu erkennen und zu verfolgen.

(3) Verstöße gegen diese Verhaltensregeln können je nach Schwere des Verstoßes zu Verwarnungen, zeitweisen Einschränkungen der Nutzung, vorübergehenden Sperren oder zur endgültigen Löschung des Kontos führen. Im Falle schwerwiegender Verstöße kann eine Sperre ohne vorherige Verwarnung erfolgen. Etwaige Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

§ 11 Haftung

(1) Keine Erfolgs-Garantie — Veto schuldet ausschließlich die Zurverfügungstellung der Plattform und der dort beschriebenen Funktionen (z. B. Profilanlage, Matching, Chat, RealMeet™, Boost). Es besteht kein Anspruch auf das Zustandekommen von Kontakten, Matches, Dates, Beziehungen oder sonstigen Erfolgen. Eine bestimmte Anzahl an Profilaufrufen, Likes oder Nachrichten wird nicht garantiert.

(2) Verantwortung für eigene Inhalte — Für die von dir eingestellten Inhalte und Angaben (z. B. Profilinformationen, Fotos, Nachrichten) bist du allein verantwortlich. Veto macht sich diese Inhalte nicht zu eigen und ist nicht verpflichtet, diese vorab vollständig zu prüfen. Wir werden jedoch Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte nachgehen und solche Inhalte nach Kenntniserlangung löschen oder sperren, sofern dies erforderlich ist.

(3) Haftung für Pflichtverletzungen — Wir haften dir gegenüber für Schäden nach den gesetzlichen Vorschriften, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Veto, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit resultieren. Bei einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist unsere Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(4) Haftungsausschlüsse — Wir haften nicht für:

• von dir oder anderen Nutzern gemachte falsche oder unvollständige Angaben,
• das Verhalten anderer Nutzer innerhalb oder außerhalb der Plattform (insbesondere bei Dates),
• mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, soweit nicht nach Absatz 3 zwingend gehaftet wird,
• vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrechungen der Verfügbarkeit der Plattform, die auf technische Störungen des Internets, höhere Gewalt oder Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs zurückzuführen sind.

(5) Verfügbarkeit des Dienstes — Wir sind bemüht, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Es kann jedoch zu zeitweisen Beschränkungen oder Unterbrechungen kommen, insbesondere durch Wartungsarbeiten, Sicherheits- oder Kapazitätsgründe sowie Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen (z. B. Störungen von Telekommunikationsnetzen, Stromausfälle). Ansprüche wegen nur unwesentlicher Beeinträchtigungen der Nutzbarkeit bestehen nicht.

(6) Haftung für Links und Drittinhalte — Soweit Veto auf Inhalte und Angebote Dritter verweist (z. B. Restaurants, Freizeitangebote, externe Websites), machen wir uns diese Inhalte nicht zu eigen. Für solche fremden Inhalte sind allein die jeweiligen Anbieter verantwortlich. Bei Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten werden entsprechende Verlinkungen entfernt, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

(7) Zwingende Haftung — Zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. In dem Umfang, in dem unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen EU-Mitgliedstaat hast, bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.

(3) Änderungen dieser AGB werden dir in der App oder per E-Mail mitgeteilt. Sofern du den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung widersprichst und die Dienste von Veto nach Ablauf dieser Frist weiter nutzt, gelten die geänderten AGB als angenommen. Hierauf werden wir dich in der Mitteilung gesondert hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs können wir das Vertragsverhältnis mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen ordentlich kündigen.